Sicherung demokratischer Wahlen in Mannheims Partnerstadt Chişinău und Umgebung
Pressemitteilung, Berlin 06.07.2021
„Wir sehen das als Chance und Hoffnung für eine bessere Zukunft“. Diese eindringlichen Worte begegneten der CDU-Bundestagsabgeordneten Kordula Kovac nahezu überall am vergangenen Wahltag in der Republik Moldau. Zusammen mit ihrer SPD-Kollegin und stellv. Präsidentin der Parlamentariergruppe der OSZE, Dr. Daniela De Ridder, war sie in einem Team, um in 12 Wahllokalen die Parlamentswahl in der Republik Moldau zu beobachten.
Kovac folgt somit ihrer Aufgabe als Berichterstatterin im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union für die CDU/CSU-Fraktion.
An der gesamten Wahlbeobachtungsaktion der OSZE nahmen 313 Beobachter aus 41 Ländern teil. Davon teilten sich 59 Parlamentarier in 29 Gruppen auf. Weitere 221 Langzeitbeobachter und Experten der ODIHR, 22 Mitglieder der Versammlung des Europarates sowie 11 Mitglieder des Europäischen Parlaments komplettierten die Mission.
Gemeinsam mit ihnen konnte Kovac einen wichtigen Beitrag für den reibungslosen Ablauf der vorgezogenen Parlamentswahl leisten.
In der krisengeschüttelten und armen Republik Moldau gibt es eine Sehnsucht nach Aufbruch in eine bessere Zeit.
Demokratische Wahlen sind die wichtigste Grundlage für eine legitime Regierung. Somit ist der korrekte Ablauf von Wahlen die Voraussetzung für demokratische Willensbildung.
Kovac: „Bei allen Aktivitäten der OSZE, die demokratische Wahlen sicherstellen, ist die Präsenz in den Wahllokalen ein wichtiger Faktor. Eine durch Armut und Korruption verunsicherte Bevölkerung wird hierdurch das wichtige Gefühl von Sicherheit gegeben. Jeder demokratische Wahlprozess braucht Gleichheit, Allgemeingültigkeit, politischen Pluralismus, Vertrauen, Transparenz und Verantwortlichkeit.
Kovac und ihre Kollegin De Ridder legten am Sonntag zwischen 7.30 Uhr und 22.25 Uhr zusammen mit ihrem Fahrer und der Dolmetscherin allein 586 Kilometer mit dem Auto zurück. Bei etwa 12.183 Schritten absolvierte mehr als 57 Stockwerke zu Fuß, denn fast alle Wahllokale konnten nur über viele Stufen erreicht werden.
Kovac: „Der aufkommende Gedanke an EU-Hilfen für die Schaffung barrierefreier öffentlicher Räume muss definitiv weitergedacht werden.“
Überall wurden die Vertreter der OSZE freudig begrüßt. Auch deshalb, weil sie durch die Wahlbeobachtung wahrgenommen werden und die Demokratie in der Moldau vorankommt“ so
der Tenor der meisten Menschen, mit denen die Politikerinnen und Politiker sprachen. “Wir wollen alles so gut wie möglich machen“ gaben uns die Menschen mit auf den Weg.
Kovac: „Auffällig war der hohe Frauenanteil in den Wahllokalen. 11 von 12 Wahlvorständen in den beobachteten Lokalen waren Frauen. Auch in den jeweils neun Wahlvorständen der Wahllokale fanden sich ausschließlich Frauen. Das liegt vor allem auch daran, dass sehr viele Männer aus der Moldau (im Volksmund Moldavien) im europäischen Ausland arbeiten. Be
sonders viele von ihnen in Deutschland.
Der Ablauf in den Wahllokalen selbst war vorbildlich. Auch hinsichtlich der Einhaltung aller COVID-Bestimmungen. Wir konnten an diesem Tag nur zwei kleine Unregelmäßigkeiten verzeichnen: Ein Vertreter einer Partei versuchte, vor dem Wahllokal noch Wahlprospekte zu verteilen, was nicht gestattet ist. Als er unsere Delegation und das mit OSZE gekennzeichnete Auto wahrnahm, beendete er diese Aktivitäten sofort.
Dann mussten wir noch darauf hinweisen, dass die Wahlbeobachter der Parteien im Wahllokal zu nahe an den Wahlkabinen saßen. Auch das wurde nach einem kurzen Hinweis an die Wahlleitung sofort verändert.
Wahlbeobachtung ist stets eine Momentaufnahme. Was sich vor oder nach unserem Besuch und ansonsten im Land abspielt, können wir nicht beurteilen, so Kovac.
Aber wir haben überall gespürt, dass die Moldauer in diese besondere Wahl sehr viel Hoffnung für die Zukunft setzen.“
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Pressekontakt:
Walter Schirnik
Büro Kordula Kovac MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: 030 227 780-25
Fax: 030 227 700-24
Mail: kordula.kovac.ma02@bundestag.de