Liebe Freundinnen und Freunde,
zum Ende dieser Legislaturperiode war es für die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag auch Zeit, einen Rückblick auf die COVID-19 Pandemie und ihre bisherigen Auswirkungen zu werfen. Auf der Fraktionssitzung am 22. Juni 2021 stellte Kanzleramtsminister Helge Braun uns Zahlen und Fakten hierzu vor.
Das Resümee: Trotz aller Probleme ist Deutschland bisher gut durch die Pandemie gekommen. Das liegt auch daran, dass die Impfkampagne immer weiter an Fahrt aufnimmt. Diesen Umstand verdanken wir nicht zuletzt dem Impfstoff der Firma BioNtech, die seit Ihrer Gründung vom Bund finanziell unterstützt wurde und bis zum 20. Juni 2021 rund 52 Millionen Impfdosen geliefert hat! Auch die Wirtschaft erholt sich. Besonders erfreulich ist, wie robust sich der Arbeitsmarkt zeigt. Deutschland liegt mit seiner Erwerbslosenquote trotz der Pandemie weit unter dem EU-Durchschnitt. Zur Sicherung der Arbeitsplätze hat auch das Kurzarbeitergeld einen großen Beitrag geleistet. Insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit bewegt sich auf niedrigem Niveau, was gut für die jungen Menschen ist, die so sehr unter den Einschränkungen der letzten Monate gelitten haben. Sie müssen sich keine Sorgen machen, nach dem Ende der Pandemie keinen Job zu finden, sondern können voller Zuversicht ins Erwerbsleben starten. Die vielleicht wichtigste Feststellung ist jedoch, dass das Virus in Deutschland weniger Tote gefordert hat, als in vielen anderen Ländern der Welt. Diese Entwicklung ist sowohl auf das leistungsstarke deutsche Gesundheitssystem, als auch auf das entschlossene Handeln von Bund und Ländern zurückzuführen.
Des Weiteren hat der Deutsche Bundestag noch kurz vor dem Ende der Wahlperiode ein umfangreiches Gesetzes- und Verordnungspaket in den Bereichen Klima-, Umwelt- und Energiepolitik verabschiedet. Kern ist dabei das Klimaschutzgesetz: Wir heben unser Klimaziel für 2030 von 55 Prozent auf 65 Prozent Minderung gegenüber dem Jahr 1990 an – das ist konsistent mit dem, was die wissenschaftlichen Berater der Bundesregierung als deutschen Beitrag zur Erreichung des EU-Klimaziels errechnet haben. Gleichzeitig verankern wir das Ziel der Klimaneutralität für das Jahr 2045 – fünf Jahre früher als bislang – und beschreiben den Pfad auf dem Weg dorthin. Damit setzen wir ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts um, welches das 2019 verabschiedete Klimaschutzgesetz Ende April in Teilen beanstandet hatte. Damit ist Deutschland auf einem guten Weg, das erste klimaneutrale Industrieland der Welt zu werden! Außerdem hatte ich in der letzten Woche Gelegenheit mit der Polizei Mannheim zu sprechen. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um das Sicherheitskonzept „Brennpunkte Sommer 2021“. An neuralgischen Punkten in der Stadt werden die Polizeibeamtinnen und -beamten zu Fuß unterwegs sein. Auf diese Weise sind sie für alle Bürgerinnen und Bürger leichter ansprechbar. Durch diesen entstehenden Dialog wird die Verhütung von Straftaten eine gemeinsame Sache von Polizei und Bürgern. Diese Kommunikation auf Augenhöhe ist in einer offenen Gesellschaft unerlässlich. Die Polizei verkörpert auf diese Weise das Ideal des Bürgers in Uniform und trägt damit maßgeblich zur Akzeptanz der Polizeiarbeit, besonders in Brennpunkten, bei. Das Mannheimer Konzept einer bürgernahen Polizeiarbeit ist für mich dabei auch ein Modell, das über die Stadtgrenzen hinaus praktiziert werden sollte. Für mehr Bürgernähe müssen außerdem mehr Menschen mit Migrationshintergrund in den Polizeidienst eintreten, um der Vielfältigkeit unserer Gesellschaft gerecht zu werden; auch das war ein Thema des Besuchs bei der Polizei in Mannheim.
Meine Neuigkeiten will ich heute schließen mit der Einladung zu meiner nächsten Bürgersprechstunde. Diese findet voraussichtlich am 22. Juli 2021 digital statt. Termine und Einwahldaten erhalten Sie nach Anmeldung in meinen Bundestagsbüro zugeschickt.
Bis zu meinen nächsten Neuigkeiten sende ich Ihnen und Euch herzliche Grüße. Genießen Sie den Sommer und bleiben Sie gesund!
Ihre
Kordula Kovac